Aktuelle Informationen der Gemeindeverwaltung zum Thema Corona-Pandemie

Stand 07.05.2020

Hier stellt die Gemeindeverwaltung laufend und aktuell die Informationen für die Gemeindebürger zum derzeit aktuellen Stand zusammen.

Vorläufige Ausgangsbeschränkung anlässlich der Corona-Pandemie

Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 20.03.2020

Kindertageseinrichtungen

Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege hat ein Betretungsverbot für die Kinderbetreuungseinrichtungen erlassen.

Informationen für Eltern finden Sie hier.

Unsere Kindertagesstätten sind unter den gewohnten Telefonnummern zwischen 7:30 und 9:30 Uhr erreichbar, um ggf. auch Fragen zur Notbetreuung zu beantworten.

Die sich täglich ändernden Meldungen stellen die Gemeindeverwaltung laufend vor neue Herausforderungen. In der Regierungserklärung vom 20.04.2020 sicherte die Bayerische Staatsregierung die Kostenübernahme aller Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen aus den Mitteln des Freistaates Bayern für drei Monate zu. die genaue Umsetzung ist uns bisher nicht bekannt. Sobald wir verbindliche Informationen erhalten, werden wir über das weitere Vorgehen informieren.

Betreuungsgebühren

Zur Entlastung der Eltern hat die Bayerische Staatsregierung am 28. April 2020 entschieden, Eltern in der Zeit der Betretungsverbote bei den Elternbeiträgen zu entlasten. Konkret geht es dabei um die Eltern, die aufgrund der Betretungsverbote die Betreuung in den Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege derzeit nicht in Anspruch nehmen. Für Eltern von Kindern, die im Rahmen der Notbetreuung betreut werden, erfolgt von Seiten des Freistaats Bayern kein Beitragsersatz, da diese die mit den Elternbeiträgen vergütete Leistung auch tatsächlich in Anspruch genommen haben.

Der Beitragsersatz ist ein Angebot des Freistaats Bayern  an die Träger der Kindertagesbetreuung für die Monate April, Mai und Juni.

Der Gemeinderat hat bereits den Erlass der Betreuungsgebühren für den Monat April beschlossen, die jedoch bereits von der Gemeinde eingezogen wurden. Für die kommenden Monate wird der Gemeinderat in der nächsten Sitzung eine Entscheidung treffen. die Betreuungsgebühren für den Monat Mai wurden noch nicht eingezogen. Bei der Mittagsbetreuung erfolgte vorerst kein Gebühreneinzug ab dem Monat April.

Wir bitten um Verständnis, dass wir vorerst die noch erforderlichen Beschlüsse des Gemeinderates und offiziellen Mitteilungen von staatlicher Seite abwarten, bis wir Rückerstattungen etc. vornehmen werden, da wir die „Coronaabrechnung“ gerne in einem Durchgang erledigen würden.

Grund- und Mittelschule Forstern

Informationen zur Grund- und Mittelschule sowie zur OGTS finden Sie unter www.gms-forstern.de .

Schließung gemeindlicher Einrichtungen

Folgende Einrichtungen sind geschlossen:

– offene Jugendarbeit

Eingeschränkter Betrieb im Rathaus

In Bezug auf die Nutzung der Dienstleistungen im Rathaus wird darauf hingewiesen, dass eine Vorsprache nur nach vorheriger telefonischer Terminvereinbarung bei der zuständigen Stelle möglich ist.
Vorsprachen ohne vorherige Terminvereinbarung können nicht mehr berücksichtigt werden.
Es wird zudem darauf hingewiesen, dass alle nicht unbedingt erforderlichen Behördengänge auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben sind oder das umfangreiche Onlineangebot genutzt werden soll.
Die Gemeindeverwaltung ist derzeit von Montag bis Freitag zwischen 8:00 und 12:00 Uhr telefonisch zu erreichen.

Familienstützpunkt

Für die offene Sprechstunde des Familienstützpunktes ist bis auf weiteres eine vorherige Terminvereinbarung unter 0152/36416943 erforderlich. Grundsätzlich wird die offene Sprechstunde telefonisch durchgeführt.

Recyclinghof

Informationen zur Wiedereröffnung der Recyclinghöfe im Landkreis Erding finden Sie hier.

Informationen des Landratsamtes Erding zum Thema Corona-Virus

Öffentliche Sitzungen des Gemeinderates

Nach Mitteilung des Innenministeriums vom 08.04.2020 gilt das Folgende:

„Für Sitzungen gilt der Grundsatz der Öffentlichkeit (Art. 52 Abs. 1 und 2 GO, Art. 46 Abs. 1 und 2 LKrO, Art. 43 Abs. 1 und 2 BezO). Die Öffentlichkeit ist durch die bestehende Ausgangsbeschränkung nicht von der Teilnahme an öffentlichen Sitzungen kommunaler Gremien ausgeschlossen. Diese Teilnahme ist auch als triftiger Grund im Sinne von § 4 Abs. 2 der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung anzusehen. Allerdings ist bei öffentlichen Sitzungen mittels der Sitzungsorganisation dem Interesse an der Vermeidung von Ansteckungen auch mit Blick auf sonstige Teilnehmer besonders Rechnung zu tragen. Hierbei sind die Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zu beachten, das gilt vor allem für die Einhaltung eines ausreichenden Mindestabstands von 1,5 m aller Teilnehmer. Dies kann dazu führen, dass die Zahl der Zuhörerplätze im Vergleich zu normalen Zeiten deutlich reduziert werden muss, um ausreichenden Abstand zwischen den Zuhörern zu gewährleisten. Erforderlichenfalls ist die Nutzung alternativer, größerer Räumlichkeiten (z. B. Sporthalle) in Erwägung zu ziehen. Insbesondere kann Personen, die erkrankt oder von individuellen infektionsschutzrechtlichen Anordnungen oder Quarantäne-Empfehlungen betroffen sind, der Zugang bereits aus diesem Grund verwehrt werden. Der Sitzungszwang und der Grundsatz der Sitzungsöffentlichkeit schließen öffentliche Sitzungen als Video- oder Telefonkonferenzen ebenso aus wie Umlaufbeschlüsse im schriftlichen oder elektronischen Verfahren. „
Wir bitten die an den Gemeinderatssitzungen interessierten Bürger um Beachtung!

Die Sitzungen des Gemeinderates finden bis auf Weiteres in der großen Turnhalle der Grund- und Mittelschule statt. Für Zuhörer ist der obere Zuschauerbereich vorgesehen. Sollte der dort vorhandene Platz nicht ausreichen, um z.B. den Mindestabstand zwischen den Zuhörern einzuhalten oder sonstige Gefahren auftreten, behalten wir uns im Einzelfall weitere Maßnahmen vor.

Weitere Informationen

Bitte nutzen Sie auch das umfangreiche Informationsangebot der bayerischen Ministerien und Behörden sowie der Bundesbehörden.